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Kommunale Jobcenter meistern historischen Rechtskreiswechsel:

Umstellung in Rekordtempo

Kommunale Jobcenter meistern historischen Rechtskreiswechsel

KREIS GROSS-GERAU – „Beispiellos“ - so formuliert Prof. Dr. Jan Hilligardt, Geschäftsführender Direktor des Hessischen Landkreistags (HLT), die Herausforderungen, die im Zuge der Ukraine-Krise auf die Träger der Grundsicherung in Hessen zugekommen sind: „Nie zuvor galt es, in so kurzer Zeit eine so große Personenzahl in die Rechtskreise des SGB II und SGB XII zu überführen.“ In Hessen sind insgesamt 16.102 Personen* von diesem Rechtskreiswechsel betroffen.

Seit dem 1. Juni 2022 tragen bundesweit die Jobcenter gemeinsam mit den Kreissozialämtern die Verantwortung für die Geflüchteten aus der Ukraine. Erst am 27. Mai 2022 hatte der Gesetzgeber diesen Übergang beschlossen. „Für dieses Szenario existierte keine Blaupause, an der wir uns hätten orientieren können“, so Hilligardt. Entsprechend sei in den Landkreisen und kreisfreien Städten ein Höchstmaß an Flexibilität, Improvisationsvermögen und Einsatzwillen erforderlich gewesen, um das wichtigste Ziel zu erreichen: „Kein Betroffener darf in eine Leistungslücke fallen. Der nahtlose Leistungsbezug über Rechtskreise hinweg hatte und hat die höchste Priorität.“

Außer bei der Klärung rechtlicher und finanzieller Fragen sind die Beschäftigten der Kommunalen Jobcenter in diesen Tagen vor allem kommunikativ gefordert. „Der Rechtskreiswechsel ist ein komplexer Vorgang, der sich den Menschen nicht intuitiv erschließt“, erläutert Hilligardt. So entstanden binnen kürzester Zeit lokale Informationsangebote, mobile Beratungsangebote und vieles mehr. In zehntausenden Einzelgesprächen – häufig zwischen Tür und Angel – galt es zu erklären, zu unterstützen und häufig auch zu beruhigen.

Im Kreis Groß-Gerau fand die Übernahme des betreffenden Personenkreises in enger Abstimmung zwischen dem Sozialamt und dem Kommunalen Jobcenter Kreis Groß-Gerau statt, so dass für alle 1.660 Personen in 887 Bedarfsgemeinschaften (Stand 10.08.2022) eine nahtlose Leistungsgewährung im Zuge des Rechtskreiswechsels gewährleistet werden konnte.

Zeitgleich wurden im Bereich der Beratung und Arbeitsvermittlung zahlreiche Maßnahmen getroffen, um schnell einen Überblick zur beruflichen Qualifizierung und zu den persönlichen Rahmenbedingungen der Angekommenen zu ermitteln. So wurden zweisprachige Briefe mit Fragebögen versendet; die Antworten werden derzeit ausgewertet. Ergänzend wurden zweisprachige Gruppeninformationsveranstaltungen konzipiert, deren Ablauf die Fachstelle Neuzugewanderte im Kommunalen Jobcenter Kreis Groß-Gerau koordinieren wird.

Walter Astheimer, Erster Kreisbeigeordneter, und Robert Hoffmann, Vorstand des Kommunalen Jobcenters, ziehen gemeinsam ein Fazit: „Angesichts der kurzen Vorlaufzeit haben wir im Kreis Groß-Gerau die enormen Herausforderungen gemeinsam gut geschultert. Möglich wurde dies durch eine gute Vernetzung aller Beteiligten und das bemerkenswerte Engagement und die Flexibilität der Mitarbeitenden, denen unser herzlicher Dank gilt.“

„Nach der Flüchtlingswelle von 2015 und zwei Jahren Corona-Pandemie steht die Sozialverwaltung bereits vor dem dritten fundamentalen Belastungstest“, konstatiert Prof. Dr. Hilligardt, der im Namen des Hessischen Landkreistages den beteiligten Mitarbeitenden ebenfalls Anerkennung zollt: „Das sieht man in der Öffentlichkeit häufig nicht, wie viele Überstunden und Sonderschichten in den Jobcentern geleistet werden. Für dieses Engagement möchte ich ausdrücklich Danke sagen“, so der kommunale Spitzenvertreter.

Der Geschäftsführende Direktor des HLT wirbt ferner bei Geflüchteten, Kommunen, ehrenamtlichen Betreuer*innen, Arbeitgeber*innen, Vermieter*innen und sonstigen Akteur*innen um Verständnis dafür, wenn aktuell manches länger dauert oder sich noch nicht so eingespielt hat. Er ist davon überzeugt, dass hessenweit alle Verantwortlichen mit Hochdruck an guten Lösungen arbeiten. Einen Erfolgsfaktor dafür sieht Jan Hilligardt in der besonderen Struktur der Kommunalen Jobcenter: „Flache Hierarchien, starke lokale Netzwerke und eine ausgeprägte `hands on´-Mentalität machen in dieser Krise den Unterschied.“

*Lagedarstellung Nr. 090, 08.07.2022, Hessisches Ministerium des Innern und für Sport